Nachrichten zum Thema Allgemein
27.04.2019 in Allgemein
Kommunalwahlen 2019
Bald sind wieder Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz. Auch die SPD Montabaur hat sich wieder intensiv vorbereitet, um mit frischen Ideen und einem Programm, das die Interessen der Bürgerschaft in den Vordergrund stellt alte Verkrustungen in den kommunalen Vertretungen zu lösen.
14.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Entscheidung beim Mitgliedervotum - "Überzeugendes und sehr gutes Ergebnis"
Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums erklären Malu Dreyer (Ministerpräsidentin), Roger Lewentz (SPD-Landesvorsitzender) und Doris Ahnen (Mitglied im SPD-Bundesvorstand):
„Das ist ein überzeugendes und sehr gutes Ergebnis. 256.643 SPD-Mitglieder, das entspricht 75,9 Prozent, haben JA gesagt zu dem zwischen SPD und Union ausgehandelten Koalitionsvertrag und somit zur Großen Koalition. Das eindeutige JA der Mitglieder ist eine Bestätigung für die guten Ergebnisse, die in den Koalitionsverhandlungen erzielt wurden, und gleichzeitig Auftrag sie in der neuen Bundesregierung umzusetzen.
27.11.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Handschrift der Sozialdemokratie eindeutig erkennbar
Zum Ausgang der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD im Bund äußerte sich der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz:
„Ein Kompromiss bleibt ein Kompromiss, aber der erste Eindruck des Koalitionsvertrages ist ein guter. Die Handschrift der Sozialdemokratie ist eindeutig erkennbar."
21.10.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Starke rheinland-pfälzische Stimmen bei Koalitionsverhandlungen
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Doris Ahnen, Bildungsministerin, werden an den Koalitionsgesprächen mit der Union teilnehmen.
Dazu sagte Malu Dreyer: „Wir werden uns bei den am Mittwoch beginnenden Gesprächen dafür einsetzen, dass in einem möglichen Koalitionsvertrag die für uns wichtigen Themen Arbeit, Bildung, Wissenschaft, Finanzen und Soziales gut verhandelt werden."
23.03.2013 in Allgemein
Lewentz/Guth: Der Name Otto Wels steht für Zivilcourage und Mut
Am 24. März jährt sich zum 80. Mal der Erlass des Ermächtigungsgesetzes, mit dem die Nationalsozialisten 1933 das rechtstaatliche System der Weimarer Republik endgültig aushebelten. Nur die Sozialdemokraten stimmten damals geschlossen gegen das Gesetz, das den Weg in eine verbrecherische Diktatur ebnete.
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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Nachrichtenticker:
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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