20.10.2014 in Aktuell von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat
Aus der "Westerwälder Zeitung": Westerwälder SPD setzt auf bewährte Kräfte
Politik: Kreisvorsitzender Hendrik Hering und seine Stellvertreter bleiben weitere zwei Jahre im Amt
Die Westerwälder SPD geht mit bewährten Kräften die politische Arbeit in den kommenden beiden Jahren an. Beim Kreisparteitag der Sozialdemokraten in Willmenrod sind am Samstag sowohl der Vorsitzende Hendrik Hering (Ortsverband Hachenburg) als auch seine Stellvertreter Michael Birk (Kroppach), Harald Birr (Montabaur) und Tanja Machalet (Wallmerod) in ihren Ämtern bestätigt worden.
Der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering konnte sich über 93,3 Prozent der Stimmen freuen. In absoluten Zahlen votierten 42 Delegierte mit Ja und drei Personen mit Nein. Bei der Wahl der Stellvertreter wurden 42 Stimmen abgegeben. 39 Delegierte votierten für Harald Birr, 37 für Tanja Machalet (MdL) und 36 für Michael Birk. Personelle Veränderungen gab es unter den Beisitzern, in deren Riege gleich mehrere politische Nachwuchskräfte gewählt wurden.
Text und Bild: Thorsten Ferdinand
28.04.2014 in Pressemitteilung
Droht Montabaur 21? Neugestaltung Konrad-Adenauer-Platz in der Kritik
Montabaur - Erst wenige Jahre nach der kompletten Neugestaltung des Konrad- Adenauer- Platzes, die bis heute für Ärger sorgt, möchte die CDU - Mehrheit im Stadt - und Verbandsgemeinderat den Platz zur Hälfte mit neuen Gebäuden zubauen. Das Planungsbüro, das die Machbarkeitsstudie hierzu erstellt hat, bejahte auch die Machbarkeit von Stuttgart 21.
14.12.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Entscheidung beim Mitgliedervotum - "Überzeugendes und sehr gutes Ergebnis"
Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums erklären Malu Dreyer (Ministerpräsidentin), Roger Lewentz (SPD-Landesvorsitzender) und Doris Ahnen (Mitglied im SPD-Bundesvorstand):
„Das ist ein überzeugendes und sehr gutes Ergebnis. 256.643 SPD-Mitglieder, das entspricht 75,9 Prozent, haben JA gesagt zu dem zwischen SPD und Union ausgehandelten Koalitionsvertrag und somit zur Großen Koalition. Das eindeutige JA der Mitglieder ist eine Bestätigung für die guten Ergebnisse, die in den Koalitionsverhandlungen erzielt wurden, und gleichzeitig Auftrag sie in der neuen Bundesregierung umzusetzen.
27.11.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Handschrift der Sozialdemokratie eindeutig erkennbar
Zum Ausgang der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD im Bund äußerte sich der Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz:
„Ein Kompromiss bleibt ein Kompromiss, aber der erste Eindruck des Koalitionsvertrages ist ein guter. Die Handschrift der Sozialdemokratie ist eindeutig erkennbar."
21.10.2013 in Allgemein von SPD-Landesverband: Rheinland-Pfalz - Die Zukunft gerecht gestalten. Mit uns!
Starke rheinland-pfälzische Stimmen bei Koalitionsverhandlungen
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, und Doris Ahnen, Bildungsministerin, werden an den Koalitionsgesprächen mit der Union teilnehmen.
Dazu sagte Malu Dreyer: „Wir werden uns bei den am Mittwoch beginnenden Gesprächen dafür einsetzen, dass in einem möglichen Koalitionsvertrag die für uns wichtigen Themen Arbeit, Bildung, Wissenschaft, Finanzen und Soziales gut verhandelt werden."
SPD-Gemeindeverband Montabaur
Tanja Machalet, MdB
www.tanja-machalet.de/internet
Hendrik Hering, MdL
www.hendrik-hering.de
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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